Elzer Berg und TRAFFIPAX Traffistar S 330
Messungen mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät der Bauart TRAFFIPAX Traffistar S 330 sollten objektiv überprüft werden, sofern Zweifel an der gemessenen Geschwindigkeit bestehen. Unabhängig davon, dass die Messwertbildung bereits anhand von Rohmessdaten nicht überprüft werden kann, ist vielen Bußgeldstellen und auch Gerichten unbekannt, dass das Gerät Mehrfachmessungen durchführt und gemäß der innerstaatlichen Bauartzulassung immer das kleinere Messergebnis […]
Geschwindigkeitsverstöße: Wann droht Vorsatzverurteilung?
Im Bußgeldverfahren ist die Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit von erheblicher Bedeutung. Die in der Bußgeldkatalogverordnung genannten Regelsätze gelten im Bereich der Geschwindigkeitsverstöße nämlich nur für Fahrlässigkeitstaten. Nimmt das Tatgericht eine vorsätzliche Begehung an, so wird in der Regel die Geldbuße empfindlich zu erhöhen und ein Absehen von einem Regelfahrverbot wegen beruflicher oder sonstiger unverhältnismäßiger […]
Stufenprofilmessungen und daraus resultierende Fehlmessungen
Stufenprofilmessungen, beispielsweise durch die Messgeräte XV3 und ES3.0 und als Folge des Einflusses von reflektierenden Flächen und LED-Leuchten am Fahrzeug, führen immer wieder zu Fehlmessungen zulasten von Betroffenen. Dies insbesondere auch im Zusammenhang mit Verdeckungsszenarien, die häufig nur durch Messreihenauswertungen auffallen. Aus diesem Grund sollte bei entsprechenden Messungen stets die gesamte Messreihe zur Auswertung angefordert […]
„Allgemeines Versicherungsvertragsrecht“
Rechtsanwalt Markus Bittner hat am 25.04.2024 an der 6stündigen Fortbildungsveranstaltung im Versicherungsrecht „Allgemeines Versicherungvertragsrecht“ der Professoren Christoph Karczewski und Ansgar Staudinger, veranstaltet von der Münchner Seminare für Wirtschafts- und Versicherungrecht GmbH, teilgenommen. Themen waren unter anderem die Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten, Gefahrerhöhungen, Beratung und Dokumentation, Widerruf des Versicherungsnehmers, der Begriff des Versicherunsfalls sowie Prozessuales.
„Der Abfindungsvergleich beim Personenschaden“
Rechtsanwalt Markus Bittner hat als Fachanwalt für Medizinrecht am 02.04.2024 an der zweieinhalbstündigen Fortbildungsversanstaltung „Der Abfindungsvergleich beim Personenschaden“, organisiert von den Juristischen Fachseminaren Bonn, teilgenommen. Referent war Rechtsanwalt Dietrich Freyberger. Themen waren unter anderem die Kapitalisierung von Schadenersatzrenten, die Formulierung von Abfindungsvergleichen und die Bestandskraft von Abfindungsvergleichen.
„Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Kfz- Sachschaden, Teil II“
Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt am 21.03.2024 an der zweieinhalbstündigen Fortbildungsveranstaltung „Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Kfz-Sachschaden, Teil II“ teil. Die Veranstaltung wird organisiert von Juristische Fachseminare Bonn. Referent ist Richter am Bundesgerichtshof a. D. Wolfgang Weller. Themen sind unter anderem Probleme der Gefährdungshaftung, Probleme der Schadensabrechnung bei Personenverschiedenheit von Eigentümer und Halter, Probleme bei […]
„Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Kfz- Sachschaden, Teil I“
Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt am 13.03.2024 an der zweieinhalbstündigen Fortbildungsveranstaltung „Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Kfz-Sachschaden, Teil I“ teil. Die Veranstaltung wird organisiert von Juristische Fachseminare Bonn. Referent ist Richter am Bundesgerichtshof a. D. Wolfgang Weller. Themen sind unter anderem das Werkstattrisiko, die Sachverständigenkosten, die Mietwagenkosten, Restwertprobleme bei der Abrechnung des Wiederbeschaffungsaufwands, die Nutzungsausfallentschädigung, […]
„Aktuelles Arzthaftungsrecht“
Rechtsanwalt Markus Bittner hat als Fachanwalt für Medizinrecht am 08.03.2024 an der fünfstündigen Fortbildungsversanstaltung „Aktuelles Arzthaftuntsrecht“, organisiert von der Rechtsanwaltskammer Koblenz, teilgenommen. Referent war Wolfgang Frahm, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Schleswig. Themen waren unter anderem Besonderheiten bei den Behandlungsverhältnissen, der Facharztstandard und dessen Ermittlung, Beweiserleichterungen bei der Behandlungsfehlerhaftung, ärztliche Hinweis- und Aufklärungspflichten, die Rechtsprechung des […]
VGT Goslar 2024
Rechtsanwalt Markus Bittner hat als Fachanwalt für Verkehrsrecht und ADAC Vertragsanwalt auch am diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar teilgenommen, welcher vom 24. bis zum 26.01.2024 stattfand. Themen der Arbeitskreise waren
Benutzung eines Mobiltelefons: Freispruch vor dem AG Westerburg!
In einer Bußgeldsache wegen des Vorwurfs der verbotenen Benutzung eines Mobiltelefons durch den Fahrzeugführer wurde der von Rechtsanwalt Markus Bittner verteidigte Betroffene in der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Westerburg am 11.09.2023 freigesprochen, die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen wurden der Staatskasse auferlegt. Nach Einlassung des Betroffenen und durchgeführter Beweisaufnahme durch Einvernahme […]
