Seminar: Verteidigung gegen Maßnahmen der Vermögensabschöpfung

Frau Rechtsanwältin Quarta hat am 14.05.22 an der 5-stündigen Fortbildungsveranstaltung: Verteidigung gegen Maßnahmen der Vermögensabschöpfung von Oberstaatsanwalt Dr. Martin Binns der Staatsanwaltschaft Oldenburg teilgenommen. Das seit dem 01.07.2017 geltende Recht der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung führte zu einer erheblichen Ausweitung der Einziehung von Taterträgen. Die aktuellen Entwicklungen und Auswirkungen wurden gemeinsam mit den Kursteilnehmenden anhand praxisrelevanter Fälle […]

Seminar zum Korruptionsstrafrecht – Medizin und Verwaltung

Frau Rechtsanwältin Quarta hat am 28.04.22 und am 29.04.22 an der 5-stündigen Fortbildungsveranstaltung Korruptionsstrafrecht-Medizin und Verwaltung mit Dr. Sebastian Vogel, Dr. David Albrecht und Dr. Rainer Frank teilgenommen. Die drei Referenten bearbeiteten das praktisch relevante Korruptionsstrafrecht in zwei Blöcken. Im Mittelpunkt standen die Korruption im geschäftlichen Wettbewerb, im öffentlichen Sektor und im Gesundheitswesen. Schlaglichter wurden […]

Einsicht in die gesamte Messreihe: Neue Verteidigungsansätze

In einem aktuell vor dem AG Rüdesheim am Rhein wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung anhängigen Bußgeldverfahren, in welchem der Betroffene von Rechtsanwalt Markus Bittner verteidigt wird, hat das Gericht dem Antrag der Verteidigung stattgegeben und der Verwaltungsbehörde aufgegeben, die gesamte Meßreihe des verwendeten Geschwindigkeitsmessgeräts des Tattages einschließlich Token und Passwort herauszugeben. Das Gericht reagiert hiermit auf einen […]

ESO und LED

Seit Jahren wird diskutiert, ob Rohmessdaten im verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren eine nachträgliche Überprüfung einer Messung ermöglichen und daher im Sinne eines fairen und rechtsstaatlichen Messverfahrens abzuspeichern und der Verteidigung zur Verfügung zu stellen sind. Eines der wenigen Messgeräte, das diese Rohmessdaten abspeichert, ist der ES 3.0. Schon seit längerem können Sachverständige bei diesem Gerät Beeinflussungen des […]

Geschwindigkeitsüberwachung in Löhnberg

Wegen gerichtsbekannten „Unregelmäßigkeiten“ bei Geschwindigkeitsmessungen in Löhnberg, B49/Überführung L3281 konnte die Einstellung eines Bußgeldverfahrens erreicht werden, da das Gericht andernfalls Zeugen hätte vernehmen und ein Sachverständigengutachten hätte einholen müssen und der Aufwand im Verhältnis zur Schwere des Vorwurfs unverhältnismäßig gewesen wäre. Bitte sprechen Sie uns an, sollten auch Sie dort geblitzt worden sein.

„Aktuelle Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeitsversicherung“

Rechtsanwalt Markus Bittner hat am 29.4.2022 an der zweieinhalbstündigen Fortbildungsveranstaltung im Versicherungsrecht „Aktuelle Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeitsversicherung“ der Juristische Fachseminare Bonn teilgenommen.

BGH-Beschluss vom 30.3.2022, Az. 4 Str 181/21: Einsicht in die gesamte Messreihe?

Das OLG Zweibrücken ist der Ansicht, dass sich aus den Rohmessdaten der gesamten Messreihe keine Anhaltspunkte für die Beurteilung der Verlässlichkeit der konkret beanstandeten Einzelmessung ergeben können. Dem steht die Auffassung des OLG Jena entgegen, wonach es den Bußgeldgerichten aus Rechtsgründen verwehrt sei, die vom Betroffenen mit dem Auskunftsersuchen geltend gemachte Relevanz der Informationen für […]

„Allgemeines Versicherungsvertragsrecht – Neueste Rechtsprechung und aktuelle Entwicklungen“

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt am 4.4.2022 an der sechsstündigen Fortbildungsveranstaltung im Versicherungsrecht „Allgemeines Versicherungsvertragsrecht – Neueste Rechtsprechung und aktuelle Entwicklungen“ der MWV GmbH teil. Gegenstand des Seminars der renommierten Referenten Prof. Dr. Christoph Karczewski und Prof. Dr. Ansgar Staudinger ist die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung unter anderem zu vorvertraglichen Anzeigepflichten, Gefahrerhöhungen, zur Herbeiführung des Versicherungsfalls und […]

„VVG AT“

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt am 5.4.2022 an der zweieinhalbstündigen Fortbildungsveranstaltung im Versicherungsrecht „VVG AT“ der Juristische Fachseminare Bonn teil. Gegenstand des Seminars ist die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zu vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzungen, arglistiger Täuschung und vertraglichen Obliegenheiten.

Abwesenheitsverhandlung in Bußgeldsachen: Chancen für die Verteidigung

Hat das Amtsgericht den Betroffenen von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen entbunden und erscheint der Verteidiger dann im Termin zur Hauptverhandlung nicht, darf das Amtsgericht den Einspruch nicht verwerfen, da die Voraussetzung „ohne genügende Entschuldigung“ nicht vorliegt. Das Amtsgericht hat keine andere Wahl, als „in Abwesenheit“ zu verhandeln. Hiermit sind die Amtsgerichte häufig überfordert und […]